{"id":76,"date":"2012-07-10T10:28:40","date_gmt":"2012-07-10T10:28:40","guid":{"rendered":"https:\/\/wordpress.nkisiland.com\/?p=76"},"modified":"2012-07-10T10:28:40","modified_gmt":"2012-07-10T10:28:40","slug":"ob-das-wirklich-sinnvoll-ist","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wordpress.nkisiland.com\/?p=76","title":{"rendered":"Ob das wirklich sinnvoll ist?"},"content":{"rendered":"<div>\n<div>\n<p><strong>Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat den kongolesischen Ex-Milizenf\u00fchrer Thomas Lubanga zu 14 Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt. Das 2003 eingerichtete Tribunal verh\u00e4ngte damit erstmals in seiner Geschichte eine Strafe gegen einen Kriegsverbrecher. Lubanga war Mitte M\u00e4rz der Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten in der Demokratischen Republik Kongo schuldig gesprochen worden. (\u00fcbernommen de.yahoo.com)<br \/>\n<\/strong><\/p>\n<p>Die Zeit, die Lubanga seit 2006 in Haft verbrachte, wird von der Strafe abgezogen, wie Richter Adrian Fulford sagte. Lubanga muss somit f\u00fcr weitere acht Jahre hinter Gitter. Die Anklage hatte 30 Jahre Haft gefordert.<\/p>\n<p>In der Urteilsbegr\u00fcndung hei\u00dft es, die Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten sei ein &#8220;sehr schweres Verbrechen&#8221;. Kinder gen\u00f6ssen einen besonderen Schutz, der durch mehrere internationale Vertr\u00e4ge garantiert werde. Richter Fulford hob aber hervor, dass Lubanga w\u00e4hrend des gesamten Prozesses mit dem Gericht zusammengearbeitet habe. Er kritisierte zudem die Anklage, die den 51-J\u00e4hrigen &#8220;unter st\u00e4ndigen und nicht gerechtfertigten Druck&#8221; gesetzt habe. F\u00fcr eine Stellungnahme zum verh\u00e4ngten Strafma\u00df waren am Dienstag zun\u00e4chst weder die Anklage noch die Verteidigung Lubangas zu erreichen.<\/p>\n<p>Der fr\u00fchere Kommandeur der Patriotischen Kr\u00e4fte f\u00fcr die Befreiung des Kongo (FPLC) und mutma\u00dfliche Gr\u00fcnder der Union Kongolesischer Patrioten (UPC) hatte w\u00e4hrend des B\u00fcrgerkriegs in der ostkongolesischen Provinz Ituri 2002 und 2003 tausende Kindersoldaten zwangsrekrutieren und in Ausbildungslagern schlagen und mit Drogen gef\u00fcgig machen lassen. Seine Milizen holten die Kinder aus ihren H\u00e4usern und Schulen. Seit dem Beginn des Konflikts im Kongo 1999 sollen laut Menschenrechtsaktivisten rund 60.000 Menschen in dem zentralafrikanischen Land get\u00f6tet worden sein.<\/p>\n<p>Lubanga war 2006 nach Den Haag \u00fcberstellt worden, Anfang 2009 begann der Prozess gegen ihn. W\u00e4hrend der insgesamt 204 Prozesstage riefen Staatsanwaltschaft und Verteidigung mehr als 60 Zeugen auf. Auch fr\u00fchere Kindersoldaten kamen zu Wort. Lubanga hatte auf nicht schuldig pl\u00e4diert. Bei einer Anh\u00f6rung im Juni sagte er, der Schuldspruch vom M\u00e4rz habe ihn getroffen &#8220;wie eine Kugel ins Gesicht&#8221;. Er werde als Warlord dargestellt, dabei habe er nie Zwangsrekrutierungen von Kindersoldaten &#8220;akzeptiert oder toleriert&#8221;.<\/p>\n<p>Das Gericht muss nun entscheiden, wo Lubanga seine Haftstrafe absitzen wird. Bislang haben sich sechs Staaten bereit erkl\u00e4rt, vom IStGH Verurteilte in ihren Gef\u00e4ngnissen aufzunehmen: Belgien, Finnland, Gro\u00dfbritannien, Mali, \u00d6sterreich und Serbien. Der IStGH ist das erste dauerhaft eingerichtete internationale Gericht, das V\u00f6lkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen aufkl\u00e4ren soll.<\/p>\n<p>Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Europaparlament, die deutsche Gr\u00fcnen-Politikerin Barbara Lochbihler, begr\u00fc\u00dfte das Urteil. Es st\u00e4rke den &#8220;weltweiten Einsatz gegen Straflosigkeit&#8221; und werde eine &#8220;gro\u00dfe Signalwirkung&#8221; f\u00fcr L\u00e4nder haben, in denen nach wie vor Kindersoldaten eingesetzt w\u00fcrden. Es zeige, dass der Einsatz von Kindersoldaten &#8220;von der internationalen Staatengemeinschaft ge\u00e4chtet und geahndet wird&#8221;.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat den kongolesischen Ex-Milizenf\u00fchrer Thomas Lubanga zu 14 Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt. Das 2003 eingerichtete Tribunal verh\u00e4ngte damit erstmals in seiner Geschichte eine Strafe gegen einen Kriegsverbrecher. 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